's Blättle KW 8

Eine große Chance für Weinstadt sehen wir in der Umsetzung des Neubaugebietes Halde V.
Rund 500 Menschen sollen dort eine neue Heimat finden. Hier sehen wir die Möglichkeit, dass Jung & Alt, Arm und Reich, Singles und Familien in zeitgemäßer und bedarfsgerechter Architektur sich wohl fühlen. Wir hätten es begrüßt, wenn die Vergabe der Grundstücksflächen im Bereich des mehrgeschossigen Wohnungsbaues in einem einfachen Verfahren stattgefunden hätte, orientiert an der Zweckmäßigkeit und Ästhetik der geplanten Wohnunbauten und unter Berücksichtigung des jeweiligen Kaufpreisangebotes
für die Grundstücke. Leider fanden wir dafür im Gemeinderat keine Mehrheit.
Wir halten es für denkbar, dass hier wieder mit großem finanziellen und zeitlichen Aufwand ein Ergebnis herbeigeführt hat, das sich auch schneller und einfacher hätte umsetzen lassen. Ein neues Wohngebiet am Rande der Stadt lässt sich auch ohne den Einsatz von vier Professoren umsetzen. Hier von einer städtebaulichen Herausforderung zu reden, halten wir für übertrieben. Wir gehen unter Würdigung der Ankündigung der Verwaltung jetzt auch davon aus, dass zeitnah der Bebauungsplan Halde V
veröffentlicht wird, damit hier bald Rechtssicherheit einkehrt. Schließlich plant die Stadt aus deim Verkauf der Grundstücke Erlöse von bis zu 16,5 Millionen €. Dieses Geld wird dringend benötigt, um die Kosten für die weiteren Projekte für Weinstadt bezahlen zu können. Unter anderem müssen wir das neue Kinderhaus Iris Weg bauen, damit die Kinder aus dem neuen Wohngebiet gut versorgt sind. Das bedeutet gleichzeitig auch, dass wir weiteres Personal für die Betreuung der Kinder benötigen.
Im Vergleich zum Plan-Wert des Vorjahres ergibt sich bei den Personalausgaben für Weinstadt eine Steigerung um 4,9 %, verglichen mit dem Rechnungsergebnis des Jahres 2017 sogar um 12 %. Allgemein ist festzustellen, dass die Ertragskraft von Weinstadt trotz weiter steigender Steuereinnahmen deutlich zurückgeht, da die laufenden Aufwendungen in weit höherem Umfang ansteigen als die Erträge.
Bei dieser Sachlage ist es eine wichtige Aufgabe des Gemeinderates, dafür Sorge zu tragen, dass bei der Umsetzung neuer Wohngebiete nicht nur hohe Ausgaben anfallen, sondern auch ein paar Einnahmen erzielt werden. Denn nicht nur für Kindertagesstätten muss von uns Geld aufgewendet werden, auch die Grundschulen in Weinstadt, als nächstes Beutelsbach und Endersbach müssen für teures Geld saniert werden.
Ulrich Witzlinger, CDU Weinstadt

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