's Blättle KW 5
Anlässlich der derzeit stattfindenden Haushaltsberatungen bei der Stadt Weinstadt habe Ich unseren ersten Bürgermeister Thomas Deissler gefragt, warum der Haushaltsplan, der für das Jahr 2018 noch einen Betrag von 500.000 € vorgesehen hatte für den Ankauf der Grundstücke in für ein zentrales Feuerwehrgerätehaus, für die Folgejahre 2019-2022 den Betrag Null vorsieht.
Ich wurde daraufhin nicht etwa mit Informationen zum Stand der Dinge versorgt, sondern kurz und bündig darauf hingewiesen, dass ich die Beschlussvorlage 043/2018 durchlesen sollte, welche aus dem April 2018 stammte.
Dabei handelte es sich um die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für den Bau des zentralen Feuerwehrgerätehauses auf den Ackergrundstücken südlich des Borth Verkehrskreisels. Aufgrund der zentralen Lage dieser Grundstücke zwischen Beutelsbach und Endersbach erschienen diese Grundstücke als geeignet.
Diese Beauftragung hinsichtlich einer Machbarkeitsstudie war mir unbekannt geblieben, weil sie nicht etwa im Gemeinderat, sondern nichtöffentlich im technischen Ausschuss erfolgt war. Klar ist natürlich, dass jeder Gemeinderat online Zugang zu allen Beschlüssen hat und damit war für den ersten Bürgermeister auch klar, dass ein Gemeinderat erst einmal alle Beschlüsse lesen muss, bevor er es wagen kann, eine Sachstandsanfrage an die Verwaltung zu richten. (Übrigens ergibt sich aus diesem Beschluss nicht, warum kein Geld mehr für den Grundstückskauf bereit gestellt wird) Ich selbst denke, dass es der Verwaltung gut ansteht, zu wichtigen Themen den Gemeinderat und damit auch die Öffentlichkeit und hier speziell auch die Feuerwehr zu informieren. Wir müssen aber leider davon ausgehen, dass unserem Stadtkommandanten das Ergebnis der Machbarkeitsstudie, welches der
Verwaltung wohl seit Ende Dezember 2018 vorliegt, bis heute nicht zur Kenntnis gebracht worden ist. Wichtig ist es der CDU Weinstadt, dass es weitergeht mit dem zentralen Feuerwehrgerätehaus und wichtig ist uns auch, dass die Feuerwehr Weinstadt unter Führung unseres Stadtkommandanten Stefan Schuh in alle weiteren Planungsschritte einbezogen wird.
Ulrich Witzlinge, CDU Weinstadt, Vorsitzender